Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen

Mit stetig steigenden Fallzahlen, ist es wichtig Maßnahmen gegen die Pandemie frühzeitig in die Wege zu leiten, um zum einen uns alle zu schützen und zum anderen einen weiteren Shutdown zu verhindern. Damit Krankenhäuser nicht überschwemmt werden, die Wirtschaft nicht zusammenbricht und Menschen ihre Arbeitsplätze behalten können.

Bayern hat zuletzt die Corona-Regelungen auf Grund steigender Infektionszahlen verschärft. In besonders betroffenen Kommunen muss dort künftig auch auf stark besuchten öffentlichen Plätzen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. In München zum Beispiel haben die Infektionszahlen den kritischen Wert von 50 Neuerkrankungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche überschritten.

Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen umstritten

Seit dem 24. September müssen die Menschen in München eine Woche lang einen Mund-Nasen-Schutz auf öffentlichen Plätzen tragen. Dazu sagte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung dem Deutschlandfunk: “Da, wo es dicht und eng ist, gibt es momentan keine Alternative dazu.” In Berlin hingegen steht man einer Maskenpflicht im freien eher skeptisch gegenüber. Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller sagte: „Die Maskenpflicht ist schon wichtig, aber vor allem eben dort, wo man nicht ausweichen kann, wie im Einzelhandel, im ÖPNV“. Demnach wird es in Berlin keine öffentliche Maskenpflicht geben.” (1)

„Die Maskenpflicht ist schon wichtig, aber vor allem eben dort, wo man nicht ausweichen kann wie im Einzelhandel, im ÖPNV“.

Laut eines Meinungsforschungsinstituts empfinden 61 Prozent der Befragten das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf öffentlichen Plätzen und in Innenstädten als „eher angemessen“ und „angemessen“, acht Prozent machten keine Angabe. Demnach sind ältere Menschen eher für das Tragen einer Maske. (2)

Gesetzliche Grundlage

Alle Maßnahmen, die in der Pandemie ergriffen werden, stützen sich auf das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern (§ 1 Abs. 1 IfSG). Im Wesentlichen regelt das Gesetz den Infektionsschutz als spezielles Gebiet der Gefahrenabwehr, gehört also zum Rechtsgebiet Polizeirecht. Deswegen steht hier immer die Verhältnismäßigkeit im Fokus der Entscheidung, ob eine Maßnahme dem Schutz der Öffentlichkeit dienlich ist. (3)

Die Maskenpflicht wird durch den §28 IfSG geregelt. In seiner neuen Fassung vom 28. März heißt es dort, die Behörde kann “Personen verpflichten (…) von ihr bestimmte Orte oder öffentliche Orte nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen zu betreten”. Außerdem sieht Paragraf 28 vor, dass die Behörde die “notwendigen Schutzmaßnahmen” treffen darf, die die Verbreitung einer Krankheit verhindern können. Die Corona-Verordnungen stützen die Maskenpflicht auf diese beiden Sätze. (4)

Warum eine Maskenpflicht wichtig ist

Ein Virus ist unsichtbar. Über die Luft wird es in kleinen Tröpfen transportiert und wandert so von Mensch zu Mensch. Deshalb können wir uns im Alltag nur indirekt schützen: Häufiges Händewaschen, Vermeiden das Gesicht anzufassen und vor allem Abstand halten. Die Räumlichkeiten, wo das nicht möglich ist, kann eine Maske die Weitergabe des Virus verhindern. Damit schützt man vor allem andere! Auf öffentlichen Plätzen, die dicht gedrängt sind, ergibt sich ein ähnliches Szenario, wie in geschlossenen Räumen: Man kann den Abstand zu anderen nicht einhalten und erhöht somit das Infektionsrisiko. Hier ist ein Mund-Nasen-Schutz sinnvoll.

Kurz- bis mittelfristige Zukunftsaussichten

Angesichts der immer weiter steigenden Infektionszahlen und dem nahenden Herbst könnten wir die Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen immer häufiger zu sehen bekommen. Zumindest in Bayern. Das zeigt das kürzliche Beispiel in München. Sollte sich die Maßnahme als effektiv erweisen die Infektionszahlen zu senken, wird sie in mehr betroffenen Städten Anwendung finden.

 

Quellen:

1. https://www.zeit.de/politik/2020-09/coronavirus-maskenpflicht-plaetze-hygiene-infektionsschutz-einschraenkung (abgerufen am 05.11.20)

2. https://yougov.de/opi/surveys/results/#/survey/b523edc0-fca7-11ea-a708-6f837a66e2db (abgerufen am 07.11.20)

3. https://de.wikipedia.org/wiki/Infektionsschutzgesetz (abgerufen am 06.11.20)

4. https://www.swr.de/swraktuell/maskenpflicht-rechtlich-100.html (abgerufen am 07.11.20)

 

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